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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
Verwaltungsgericht Wien zum Umfang von Gewerbeberechtigungen
Christian Graf
Grundsatzentscheidung des VwGH zur Neuregelung der Heranziehung von Subunternehmern durch die BVergG-Novelle 2015
Karlheinz Moick / Gudrun Boll
BVwG zur Abgrenzung Gesellschafter vs Subunternehmer
Gudrun Boll
BVwG: Zum Ablauf und Umfang der vertieften Angebotsprüfung
Hannes Pesendorfer
 
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Angebotsprüfung
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§ 123 BVergG
Mängelbehebung; Angebotsprüfung
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§§ 126, 127, 129 BVergG
Mängelbehebung; Angebotsprüfung
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§§ 126, 127, 129 BVergG
Mängelbehebung; Angebotsprüfung
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§§ 126, 127, 129 BVergG
Bieterlückenverzeichnis; Leistungsverzeichnis
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§ 106 Abs 7, § 107 BVergG
Bieterlückenverzeichnis; Leistungsverzeichnis; Mängelbehebung; Angebotsprüfung
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§ 106 Abs 7, § 107 BVergG
Bieterlückenverzeichnis; Leistungsverzeichnis; Mängelbehebung; Angebotsprüfung
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§ 106 Abs 7, § 107 BVergG
Landesvergaberecht
Anforderungen an Ausschreibungen
LVwG Wien 25. 7. 2017, VGW-123/077/8415/2017; VGW-123/077/8502/2017
§ 19 Abs 1 BVergG
Keine Dienstleistungsanzeige für bloße Lieferung (von Medizinprodukten)
LVwG Wien 25. 7. 2017, VGW-123/077/8415/2017; VGW-123/077/8502/2017
§ 71 BVergG; § 373a GewO
Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes; Prüfung der Eignung des Erstgereihten vor der Zuschlagsentscheidung
LVwG Wien 25. 7. 2017, VGW-123/077/8415/2017; VGW-123/077/8502/2017
§ 70 Abs 3 BVergG
Prüfung der zivilrechtlichen Zulässigkeit von Vertragsklauseln; verwaltungsgerichtlicher Vergaberechtsschutz
LVwG Wien 25. 7. 2017, VGW-123/077/8415/2017; VGW-123/077/8502/2017
§ 1 JN
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Wie durch übertriebene Formalismen behebbare zu unbehebbaren Mängeln werden
BVwG 23. 8. 2017, W187 2163208–2
§ 106 Abs 7, §§ 107, 123, 126, 127, 129 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Unterlassene vertiefte Preisprüfung im Sektorenbereich
BVwG 8. 8. 2017, W134 2163019–2
§ 268 Abs 2 Z 1 BVergG

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck

Landesvergaberecht
Festlegungen – ja, bitte! Aber mit Maß und Ziel und dort, wo es nötig und erlaubt ist
LVwG Wien 25. 7. 2017, VGW-123/077/8415/2017; VGW-123/077/8502/2017
§ 2 Z 33a, § 19 Abs 12, § 29 Abs 1 Z 1, § 30 Abs 1 Z 1, §§ 70, 78 Abs 3, § 90 Abs 1, 2, § 96 Abs 1, 6, § 99 Abs 1 BVergG; § 2 Z 16 lit a sublit dd, ii, § 20 Abs 1, § 26 Abs 1, 2, Art 72 Abs 1 lit a Vergabe-RL 2014/24

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner

Bundesvergaberecht
Zum notwendigen Konnex zwischen den bekannt gemachten Unterlagen und der Rahmenvereinbarung
VwGH 11. 5. 2017, Ra 2016/04/0048
§ 151 Abs 6, § 152 Abs 1 BVergG

Mit einer Anmerkung von Georg Zellhofer / Emanuel Varvaroi

Europäisches Vergaberecht
Grenzüberschreitendes Interesse im USB
EuGH 6. 10. 2016, C-318/15, Tecnoedi Costruzioni
Grundregeln und allgemeine Grundsätze des AEUV, insbesondere Grundsätze der Gleichbehandlung und der Nichtdiskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit sowie das daraus folgende Transparenzgebot

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Mehrkostenforderungen von Bauunternehmern (Teil 1) – eine rechtliche und bauwirtschaftliche Analyse
Zurzeit beherrscht ein Thema maßgebend die baurechtliche und bauwirtschaftliche Diskussion. Wohl bedingt durch einzelne – nicht rund verlaufende – Großbauvorhaben und die nach Österreich getragene deutsche Judikatur werden Fragen des Beweismaßes, der Beweismöglichkeiten und der Berechnungsmethoden von Mehrkostenforderungen zunehmend mit verhärteten Fronten diskutiert. Im ersten Teil dieses Beitrags wird der aktuelle Diskussionsstand zusammengefasst. Da die Diskussion bislang vor allem auf rechtlicher Ebene geführt wurde, wird auch ein umfassender bauwirtschaftlicher Input vermittelt. Die Verknüpfung bauwirtschaftlicher und rechtlicher Aspekte sollte geeignet sein, neue Aspekte, vielleicht sogar neue Lösungsansätze zu generieren. Der Beitrag will auch die Bauwirtschaftslehre wieder in ein besseres Licht rücken, weil ihre Berechnungsmethoden von manchen Rechtsexperten kritisiert werden, was wohl an der praktischen Erfahrung mit Bauabläufen und Kostenauswirkungen, vielleicht aber auch an der Konfrontation mit bauwirtschaftlich nicht sachgerecht aufbereiteten Mehrkostenforderungen liegen dürfte. Deshalb ist bauwirtschaftlichen Gedanken auch breiter Raum gewidmet.
Mehrkostenforderungen; Behinderung der Bauausführung; Sphärenverteilung; Beweislast; Berechnungsmethoden
§ 1168 ABGB; ÖNORM B 2110 Abschnitt 7
Andreas Kropik
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Schutzbereich des § 15 BTVG für Rückforderungsansprüche
OGH 7. 6. 2017, 3 Ob 67/17z
§ 15 BTVG; § 863 ABGB

Mit einem Praxistipp von Rudolf Lessiak,
Mit einer Anmerkung von Rudolf Lessiak
 
Mängelrüge des AG (Verbesserung)
§ 932 ABGB; ÖNORM B 2110
Mängelrüge; Gewährleistung; Haftrücklass; Bankgarantie
Johannes Bousek