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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
BVwG zur Nachreichung von Strafregisterbescheinigungen
Christian Graf
VwGH: Berufliche Vertretungen als öffentlicher Auftraggeber?
Hannes Pesendorfer
 
Beiträge
BVergG 2018 – ausgewählte Grundsatz- und Praxisfragen
Das neue BVergG 2018 bietet Anlass, ausgewählte Grundsatz- und Praxisfragen zusammenzustellen. Ein Überblick über wichtige Änderungen war Gegenstand eines vorangegangenen Beitrags. Hier stehen hingegen Fragen im Vordergrund, die oft nur am Rande oder gar nicht von Änderungen betroffen, für die Vergabepraxis aber dennoch grundlegend sind. Der Überblick folgt den Paragraphen des BVergG 2018 und legt den Schwerpunkt auf den klassischen Bereich. Der Zielsetzung eines Überblicks entsprechend können die Fragen nur angerissen werden.
öffentlicher Auftrag; Preis-/Leistungs-Verhältnis; Unterangebote
§§ 1, 91, 137 BVergG 2018
Albert Oppel
Ist der Bestbieter immer der Beste und eine faire Vergabe fair?
Teil 1: Alles ist Mathematik und noch ein bisschen mehr
Vergabeverfahren sind entsprechend den Grundsätzen des freien und lauteren Wettbewerbs und der Gleichbehandlung aller Bewerber und Bieter durchzuführen (§ 19 Abs 1 BVergG 2006). An anderer Stelle (§ 20 Abs 5) wird dann auch der faire Wettbewerb gefordert. Die Novelle 2015 zum BVergG verpflichtet die öffentlichen Auftraggeber (AG) bei der Vergabe von bestimmten öffentlichen Aufträgen verstärkt zum Einsatz des Bestbieterprinzips (Zuschlag auf das technisch und wirtschaftlich günstigste Angebot). Die Bieterangaben zu den einzelnen Kriterien, wie Preis oder Qualität, oder gar die Ästhetik eines Architekturentwurfs müssen in ein mathematisches Modell übergeführt werden. Diese Transformation hat aber ihre Tücken. Bislang fehlt eine vertiefte Auseinandersetzung mit grundlegenden Fragen zur Bildung von Algorithmen sowie zu generellen Fragen der Fairness eines (Aus-)Wahlsystems im Zusammenhang mit der Bestbieterermittlung. Dieser Beitrag liefert dazu Denkanstöße. Auf eine umfassende Auseinandersetzung mit der aktuellen Judikatur wird bewusst verzichtet.
technisch und wirtschaftlich günstigstes Angebot; Ermittlung des Bestbieters; Zuschlagskriterien; Nutzwertanalyse
§ 2 Z 20d, § 79 Abs 3 BVergG 2006
Andreas Kropik
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Prüfung Angebote
BVwG 4. 5. 2018, W187 2190113-2/23E
§ 123 BVergG 2006
Referenzprojekt; Nachreichung; Verbesserung Mangel
BVwG 4. 5. 2018, W187 2190113-2/23E
§ 75 Abs 2, § 101 Abs 4, § 126 BVergG 2006
Verhandlungsverbot
BVwG 4. 5. 2018, W187 2190113-2/23E
§ 101 Abs 4 BVergG 2006
Nachreichung; Verbesserung Mangel
BVwG 4. 5. 2018, W187 2190113-2/23E
§ 101 Abs 4, § 126 BVergG 2006
Referenzprojekt; Nachreichung; Verbesserung Mangel
BVwG 4. 5. 2018, W187 2190113-2/23E
§ 75 Abs 2, § 101 Abs 4, § 126 BVergG 2006
Referenzprojekt; Nachreichung; Verbesserung Mangel
BVwG 4. 5. 2018, W187 2190113-2/23E
§ 75 Abs 2, § 101 Abs 4, § 126 BVergG 2006
Antragslegitimation; Nachprüfungsverfahren
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
§§ 320, 331 BVergG 2006; § 39 WVRG
Antragslegitimation; Schaden; Fastweb
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
Art 1 RL 89/665/EWG
Antragslegitimation; Schaden; Fastweb
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
Art 1 RL 89/665/EWG
Antragslegitimation; Schaden; Fastweb
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
Art 1 RL 89/665/EWG
Antragslegitimation; Schaden; Fastweb
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
Art 1 RL 89/665/EWG
Feststellungsantrag
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
§ 312 BVergG 2006
Antragslegitimation; Schaden
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
§§ 320, 331 BVergG 2006; Art 1 RL 89/665/EWG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Europäisches Vergaberecht
Keine Verpflichtung zum proaktiven Offenlegen einer Konzernverbindung durch Bieter
EuGH 17. 5. 2018, C-531/16, Specializuotas transportas; EuGH 23. 12. 2009, C-376/08, Serrantoni; EuGH 19. 5. 2009, C-538/07, Assitur; VwGH 18. 6. 2012, 2010/04/0011; BVA 13. 7. 2012, N/0062-BVA/04/2012–31
Art 2 RL 2004/18/EG; Art 1 und Art 2 RL 89/665/EG

Mit einer Anmerkung von Bernt Elsner / Ruth Bittner
Ausschluss wegen potentieller Kollusion; Möglichkeit der Beteiligung von mehreren abhängigen Unternehmen derselben Gruppe
EuGH 8. 2. 2018 C-144/17, Lloyd’s
Art 49 und 56 AEUV; Art 2 RL 2004/18/EG

Mit einem Praxistipp von Hans Gölles,
Mit einer Anmerkung von Hans Gölles
 
Beitrag
Problemstellungen bei der Preisumrechnung von Bauleistungen und der Anwendung der ÖNORM B 2111
Die meisten Gewerbe sind zurzeit überschaubaren Kostenveränderungen ausgesetzt. Die gute Baukonjunktur kann allerdings auf den Beschaffungsmärkten erhebliche Preisreaktionen auslösen. Auch manche sensible Märkte für Baumaterialien, zB Stahl oder Kupfer, sind für überraschende Preisentwicklungen bekannt. Eine Beschäftigung mit Fragen zur Preisumrechnung und den damit zusammenhängenden Rechten und Pflichten der Vertragspartner ist daher angebracht.
Preisumrechnung; Festpreis; veränderlicher Preis; Festpreisfrist; Schwellenwert; Preisbasis
ÖNORM B 2111; ÖNORM B 2110; § 1168 ABGB; § 24 BVergG
Andreas Kropik
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Hat der mangelhaft leistende Werkunternehmer die Kosten einer Bauaufsicht bei den Sanierungsarbeiten im Wege der Verbesserung zu tragen?
OGH 25. 4. 2018, 2 Ob 230/17p
§ 933a ABGB; §§ 1168a, 1489 ABGB

Mit einem Praxistipp von Carina Berl,
Mit einer Anmerkung von Carina Berl